Fraktionszwang. Eine Ursachensuche und mögliche Auswege

Die Piratenpartei lehnt Fraktionszwang ab. Ist das eine konstruktive oder eine destruktive Haltung? Dazu möchte ich zunächst einmal ein paar Randbedingungen des Parlaments erklären und erläutern wieso es sowas wie Fraktionszwang überhaupt gibt.

In Deutschland werden Regierungen nicht vom Volk gewählt! Das erstaunt den uninformierten Leser, wofür gehe ich den überhaupt zur Wahl, wenn ich die Regierung nicht wählen kann. So einfach ist es natürlich auch nicht wir wählen in Deutschland ein Parlament welches dann wiederum die Regierung wählt,  so können wir Bürger Einfluss darauf nehmen wer Regiert. Was hat dies jetzt mit dem Fraktionszwang zu tun. Was auf den ersten Blick nicht auffällt ist der Prozess der meißt hinter verschlossenen Türen stattfindet wie so eine Regierung ins Amt kommt. Und hier liegt die Ursache für den Fraktionszwang.

Im Grundgesetz ist festgelegt worden das für die Wahl des Bundeskanzlers eine absolute Mehrheit im Bundestag nötig ist. Das heißt mindestens 50% der Parlamentarier müssen dem Bundeskanzler ihre Stimme geben damit dieser in Amt und Würden gelangt. Keiner der Parlamentarier tut dies jedoch freiwillig und da es in den letzten Jahren, eigentlich seit bestehen der BRD, nicht vorgekommen ist das eine Partei dies alleine schafft finden vor dieser Wahl Koalitionsverhandlungen statt. In diesen Koalitionsverhandlungen liegt die Prägenste Ursache für den Fraktionszwang, da ein bindender Vertrag der Parlamentarier ausgehandelt wird, bei dem der ein oder andere Abgeordneter Sprichwörtlich seine Seele verkauft und sich dem Zwang des Koalitionsvertrags unterwirft und damit dem Fraktionszwang.

Wieso erwächst hieraus der Fraktionszwang? Die Regierung hat nur solange eine „Hausmacht“ solange sie von mindestens 50% des Hauses (Bundestag) gestüzt wird. Dies erzeugt den Fraktionszwang, da jedes nicht zustandegekommene Gesetz was in Koalitionsverhandlungen festgelegt wurde ein scheitern und ein Bruch des Vertrages bedeutet und somit die Regierung in Frage gestellt. Auch wenn dies de jure nicht so sein müßte, müssen wir aktzetieren das es de facto so ist. Eine Lösung dieses Problems wird unter den gegeben umständen wohl kaum realisierbar sein, was es notwendig mach sich Gedanken zum Verfassugnsgefüge der BRD zu machen.

Die einzige Möglichkeit effektiv dieses Problem zu bekämpfen ist es der Regierung eine eigene vom Parlament unabhängige Machtbasis zu verschaffen. Dies könnte zum Beispiel bedeuten das die Regierung durch einen direkt gewählten Bundespräsidenten eingesetzt wird und damit vom Parlament unabhängig ist, dies wäre eine britische Lösung ohne Monarch, selbstverständlich müsste der Bundespräsident in diesem Fall die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag und Bundesrat berücksichtigen. Es könnte auch durch eine direkte Wahl des Bundeskanzlers behoben werden, dies wäre eine Präsidiale Lösung die es wohl notwendig Macht dem Kanzler sonder Haushaltsrechte einzuräumen, bzw. Gebote die das Parlament dazu zwingt dem Kanzler einen Haushalt zu genehmigen. Oder sogar durch einer direkt wahl jedes einzelnen Ministers, dies wäre eine einmalig in der Welt existierenden Lösung sehr komplex und wohl eine Art direkte Verwaltungsdemokratie (hört sich sehr Piratisch an nech). Mit Sicherheit sind auch noch ander Möglichkeiten vorstelbar.

Diese Realitäten nicht anzuerkennen wäre töricht, weshalb ich es für notwendig halte das sich Piraten Gedanken zu diesem Thema machen.

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