Rederecht im Bundestag

Die Diskusion der letzten Tage hat gezeigt wie wenig so manche Fraktionsspitze im Bundestag sich für eine Lebendige Debatte im Parlament intressieren. Am 29 September habe ich im Fernsehen die Debatte verfolgt und war sehr stolz das wir son einen Querdenker als Parlamentspräsidenten haben. Herr Lammert verteidigt wie kaum einer zuvor die Rechte des Parlaments, auch wenn ich sonst wenig mit seiner Meinung überinstimme( Legislaturperiode ein Jahr verlängern)meißtert er diese Aufgabe denn Umständen entsprechend jedoch recht gut.

Jedoch würde ich mir durchaus auch mehr Mut wünschen.  Wenn es um die Belebung von Parlamentsdebatten geht sollte man sich mal ein Beispiel an Englischen Parlamentsdebatten nehmen. Da wir wenigstens noch in der Sache gestritten und eine Debatte besteht aus Rede und Gegenrede. Diesen Mut sollte sich das Deutsche Parlament auch trauen.

Doch dies würde wahrscheinlich ans allerheiligste der Deutschen Parteien gehen der Fraktionsdisziplin.  Die Fraktionsdisziplin würden viele Spitzenpolitiker am libsten ins Grundgesetz schreiben, immerhin sichert es ihnen ein Stück weit die Macht. Die Angst der deutschen Politikern vor Kontrollverlust in der eigenen Fraktion scheint höher zu sein als der Wille zu einer tatsächlich demokratischen Entscheidungsfindung. Im Grundgesetz heißt es auch die Parteien wirken bei der Meinungsbildung des Volkes mit, nicht sie bilden die Meinung des Volkes.

Wenn die Parlamentarier als Vertreter ihrer Partei auftreten legen sie jedoch genau diesen Eindruck nahe. Dabei vergessen sie das sie in erster linie Vertreter des Volkes sind und nicht Vertreter ihrer Parteien. Es ist nicht rational zu erklären das Mehrheiten die in der Bevölerung vorhanden sind und durch ihre Vertreter auch im Parlament vorhanden sind mit dem Verweis auf Sachzwänge Koalitionsverträge Fraktionszwang… nicht genutzt werden.

Es Wird Zeit sich Gedanken über die Geschäftsordnung des Bundestages zu machen das ist richtig. Jedoch geht die Momentane Diskussion genau in die falsche Richtung nicht eine Beschränkung der Abgeordneten Rechte ist notwendig sondern eine Ausweitung. Und wenn die treffen mit Lobbyisten darunter leiden da nicht genug Zeit dafür zur Verfügung steht dann ist das halt so. Der Arbeitsplatz des Politikers ist das Parlament und nicht die Lobby.

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