Offener Brief ans Grundgesetz

Liebes Grundgesetz,

wir müssen reden. Ich vereehre dich nun seit meiner Geburt und halte dich für ein wirklichen guten Freund, doch habe ich in den letzten Jahren zunehmend Probleme mit dir. Nicht das du mich auch weiterhin Väterliche vor allem Bösen schützt dafür bin ich dir dankbar, auch das du mit müterlich versorgst mit dem nötigstem. Nein ich muss feststellen das du in den letzten Jahren doch recht alt geworden bist, und ich manche dinge nicht mehr Verstehe.

Du sagst mir, das wir das Volk in Wahlen und Abstimmungen die Staatshoheit ausüben dürfen. Wieso durfte ich dann nie an einer Abstimmung und immer nur an Wahlen teilnehmen. Ich werde jetzt auch so langsam erwachsen und ich bin mir sicher das ich in der Lage bin diese Verantwortung nun ausch selbst übernehmen zu können.

Du sagst, der Bundespräsident ist unser Staatoberhaupt, aber wieso darf ich ihn nicht wählen und überhaupt sollte ein Staatoberhaupt nicht auch etwas zu sagen haben im Staat. Gewiss er sagt viel aber ich habe nicht den Eindruck das ihm jemand zu hört geschweige denn Handlungsvorschriften für sich selbst aus dem gesagten ableitet.

Du sagst die Parteien sollen an der Willensbildung des Volkes mitwirken. Ich habe den Eindruck die Parteien wirken nicht mit sondern sie behindern unser Mitwirkung an der Willensbildung, so haben die Willensbildung zu ihrem Monopol erklärt.

Du Sagst du seiest gültig bis das Deutsche Volk sich in freier Abstimmung eine Verfassung gibt. Ja das will ich, ich will über unsere Verfassung abstimmen. Ich bin mir sicher diese Verfassung wird dein bester und treuester Sohn/Tochter, denn wir wissen was wir an dir haben, und wie heißt es doch so schön der Apfel fällt nicht weit vom Stamm. Irgendwann ist es Zeit auch für dich in die wohl verdiente Rente zu gehen und das Zepter weiterzureichen. Wir werden dich nie vergessen so wie wir deinen Vater, die Weimarer Verfassung nie vergessen haben, sowie wir auch deinen Urgroßvater die Paulskirchenverfassung nicht vergessen haben, ja selbst seine Mutter haben wir noch in Erinnerung die Reichsbulle. Jeder aus deiner Familie hatte gute und schlechte eigenschaften dies gillt für dich genauso wie es wahscheinlich für deinen Nachfolger gilt. Eins ist jedoch festzuhalten die jüngeren waren stets besser als die älteren.

Wir haben diesen Schutz den du uns geboten haben immer geschätzt, nur wollen wir nun auch die Welt ein bischen verändern, dabei stehst du uns oft im Wege, wenn ich nur daran denke wie du uns die konkurierende Gesetzgebung erklärt hast, ich weiß bis heute nicht so ganz wie das funktioniert. Nur eines habe ich verstanden es gibt sehr viele Sachzwänge…

Oder dieser Bundesrat, ich habe immer gedacht das wir eine Demokratie sind, aber da sitzen ja Leute drin, die so gar nicht direkte Demokratische Legitimationen haben, da wird die Exekutive zur Legislative und ich dachte immer wir haben Gewaltenteilung.

Oder Im Bundestag da sitzt unsere Kanzlerin auch drinne, ich dachte immer Gewaltenteilung das heißt, die Regierung und das Parlament sind getrennt.

Ich will jetzt aufhören, nicht das du noch sauer wirst, obwohl mir noch einiges einfällt was mir unklar ist. Wir werden mit Sicherheit auch noch etwas Zeit miteinander verbringen, aber mach dir mal Gedanken darüber. Immerhin habe ich alles was ich hier schreibe von dir gelernt, insofern solltest du Stolz darauf sein, dass du aus uns Erwachsene Demokraten gemacht hast.

Ich schließe mit einem Danke, du bleibst uns in Erinnerung als die beste Verfassung die wir bis jetzt hatten.

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Gedanken zu Superdeligierten und möglicher ausweg durch 2 Kammern

Bei der beschäftigung mit dem System Liquid Feedback, beziehungsweise der Liquid Democracy idee sind mir Schwirigkeiten aufgefallen die ich hier Thematisieren möchte.

Es hat sich in der Eprobungsphase herausgestellt dass im LQFB System sich bestimmte Effekte ergeben die nicht wünschenswert sind.  Ein Effekt ist das sich durch die Delegationsketten Machzentresn bei einzelnen Personen sammeln diese Machzentren sind nur sehr umständlich von außen zu erkennen. Das heißt wenn ich eine Stimme auf eine Person meines Vertrauen deligiere und diese wiederum auf eine Person ihres Vertrauen usw. . Dadurch haben einzelne Miglieder im LQFB ein 10 fachse ein 70 faches oder sogar ein 120 faches (die Grenze ist nach oben offen) Stimmgewicht.

Dieses Delegationsprinziep etabliert Machprinzipien die wir als Piraten eigentlich ablehen sollten. Es entstehen Oligarchische Strukturen also eine Herrschaft der wenigen, kombiniert mit einem Demokratischen anteil der seine Stimme nicht delegiert. Dies ist nichts anderes als eine Einführung des Klassenwahlrechts durch die Hintertür, idem man es durch eine Demokratische Struktur legitimiert.  Höchstes Gebot muss es hierbei zunächst einmal sein das es piratisch Transparent wird, das heißt das klar ist wer ein wie hohes Stimmgewicht hat und wer für welche Entscheidung für mich meine Stimme abgegeben hat. Dies sorgt im Idealfall dafür dass sich solche Machtzentren auflösen.

Jedoch ist es Prinzipiel abzulehnen, dass es die Möglichkeit gibt, das sich Macht so Konzentriert das man im Zweifel mit 3-5 Personen eine Entscheidung herbeiführt. Die Transparenz würde auch dafür sorgen dass, die Superdeligierten sich untereinander abstimmen könnten, einen Kuhandel machen, und somit das Demokratische Prinzip aushebeln. Ein ähnliches Verhalten lässt sich bei den großen Mineralölkonzerenen beobachten die sich auch ohne absprache auf Höchspreise einigen. (Dieser Zusammenhang macht es notwendig sich Gedanken über Oligopolstrukturen zu machen)

Außerdem ist die wahrscheinlichkeit hoch, das Piraten die eine höhere öfentliche Bekanntheit haben, eher ein hohes Stimmgewicht besitzen wie jene die nicht so im fokus der Öffentlichkeit stehen. Dies würde sogar eine Art Aristokratie etablieren also eine herschaft der „besseren“ . Dies ist auch nichts prinzipiel schlimmes wenn man davon Ausgeht, dass jene Personen ohnehin die Mehrheitsmeinung der Partei repräsentieren. Jedoch wird es dem Prinzip der Basisdemokratie nicht gerecht, da die Chancen des einzelnen dadurch minimiert werden, und der Einfluss des Einzelnen, den er bisher piratisch hatte, dadurch relativiert wird.

Auf der anderen Seite würde dem einzelnen das Stimmrecht entzogen wenn er niemandem mehr hätte durch den er in der Partei repräsentiert würde.

Die Ehrfahrung mit politischen Strukturen zeigt das mangelhafte Strukturen immer bis zum Anschlag ausgenutzt werden, weshalb es sich lohnt Strukturen dahingehend zu optimieren, das die Wahrscheinlichkeit sie misbräuchlihc auszunutzen gegen null tendiert.

Auch ein Problem ist die Rechenschaftspflicht, die Deligierte in demokratischen Systemen normalerweise gegenüber ihren wählern ausüben müssen, die durch LQFB jedoch nicht realisiert wird und auch nicht reglementiert wird.

Es ist offensichtlich das auch inerhalb des Liquidfeedback Systems auch ein deligierten System etabliert wurd auch wenn die Piraten dies auf ihren Parteitagen ablehnen. Diesen Zwispalt gilt es zu überbrücken.

Eine Mögliche Lösung währe ein Zweikammersystem innerhalb von Liquid Feedback. Also eine Delegierten Kammer in der gewählte delegierte abstimmen und eine Kammer in der jeder nur Persönlich abstimmt.  Innerhalb einer Kammer herscht jeweils Stimmgleichheit, sodass innerhalb einer Kammer jeder nur jeweils als eine Person abstimmen kann und kein mehrfaches Stimmgesicht hat.

Zwischen zwei Kammern müßten jeweils ausgleichsmechanismen greifen um zu entscheidungen zu kommen. Hierbei sind mehrere Möglichkeiten denkbar.

Einige beispiele:

1)In beiden Kammern muss eine Mehrheit eine entscheidung befürworten damit sie angenommen wird.

2)Die Zustimmung zu einer Entscheidung wir Prozentual unter den kammern kommuliert, so dass  40% in einer Kammer plus 20% in der anderen zu 60% addiert werden.

3)Das Gewicht einer Kammer ist abhängig von dem durch ihr vertretene Piraten

4)Es wird eine statisch fesgelegtes, Stimmgewicht jeder Kammer festgelegt. z.B. 70% Stimmgewicht basiskamer 30% Delegiertenkammer.

Auch müßten innerhalb einer Delegirtenkammer Spielregeln gelten beispielsweise:

1.)Eine Mindestanzahl von Stimmen die auf eine Person deligiert werden müssen um Mitglied der Kammer zu werden

2.)Eine Abstimmungspflicht

3.)Eine Rechenschaftspflicht gegenüber den Wählern, evtl sogar eine Klarnamenspflicht.

4.)Ein festgelegtes Wahldatum und eine fesgelegte Amtszeit. Dies kann von einer Woche, einem Monat, bis zu einem Jahr oder mehr gehen.

5.)Eine Minimale und Maximale Delegierten Zahl

6.)Eine Kammerrechenschaft, heißt die kammer muss darlegen das sie sich dauerhaft an Abstimmung beteiligt

Hinzu kommen Die Reglung von Sonderfällen:

1.) Wie ist eine Entscheidung zu bewerten die nur in einer Kammer abgestimmt wurde. (Im Idealfall ein theoretischer fall)

2.) Können sich Kammern mit bestimmten quoren überstimmen. Heißt wenn eine Kammer 100% für einen Antrag stimmt ist er dann in jedem fall angenommen oder braucht es eine Mindeszustimmung in der anderen Kammer.

Dies sind nur Einige unvolständige Gedanken und Überlegungen wie  ein 2 Kammer System funktionieren könnte.

Der Vorteil eines 2 Kammersystems ist es, dass das Stimgleichheitsprinzip nicht verletzt wird. Außerdem haben demokratische Prozesse gezeigt das es sinvoll ist ausgleichende Struktren zu schaffen um Dauerhaft tragbare Entscheidungen zu fällen.  Es würde das Klassenwahlsystem im LQFB auf zwei Klassen beschränken ohne dass viele Stimmen unter den Tisch fallen würden. Delegierte könnten auch offline bestimmt werden was für die nicht so Digital versierten unter den Piraten unter Umständen entgegen kommt.

Eine Machkonzentration bei wenigen wäre bei einer sinvollen implementation eines 2 Kammersystems unmöglich. In modernen Demokratien folgt man schon immer dem Prinzip der Gewaltenteilung, damit sich nirgendwo zu viel Macht anhäuft, dies wäre in diesem Sinne eine konsequente Lösung.

Zum Schluss bleibt noch Zusagen eine gerechte Lösung, die allen Ansprüchen gerecht wird, halte ich für nicht realisierbar. Es muss zwingend ein Kommpromiss gefunden werden, der Machtmisbrauch unmöglich macht. Dies ist auch durch andere Maßnahmen möglich meine Idee ist dabei lediglich, eine von vielen und soll als Denkanstoß dienen.