Der Kompromis, der faule Kompromiss und der Kuhhandel

Politiker beschweren sich oft über die Politikverdrossenheit der Bürger. Eine wesentliche Ursache für dieses Problem ist es das sich Politiker mit bestimmten Verfaheren nie wirklich auseinandergesetzt haben. Und nie reflektiert haben wie sie diese Begriffe verstehen und wie der normale Bürger diese Begriffe versteht.

Einer dieser begriffe ist der Kompromiss. Gemeinhing versteht man als kompromiss als das ergebniss einer auseinanderstezung mit einer These und einer Gegenthese die im idealfall in der Synthese mündet. Jedoch verstehen Politiker unter diesem Begriff etwas anderes nämlich einen Kuhhandel.

Was ist das man stelle sich vor ein Bauer geht auf den Markt und möchte sich etwas erhandeln besitzt jedoch nur eine Kuh. Selbstverständlich möchte er die Kuh nicht gegen eine ander tauschen weshalb er etwas anderes dafür bekommen möchte. Ungefähr so funktioniert der „politische Kompromiss“.  Ich vertrete eine politische Position kann diese aber nicht alleine durchsetzen also mache ich einen Kuhandel ich unterstütze eine Position einer anderen Partei damit dieser meine Position unterstützt. Nich selten kommt es dabei vor das Politiker Sprichwörtlich ihre „Seele“ verkaufen.

Noch viel Schlimmer ist es jedoch wenn ein fauler Kompromiss geschlossen wird. Was unterscheidet nun diese Form von einem Kuhhandel. Der faule Kompromiss ist im eigentlichen sinne kein Kompromiss sondern er beruht darauf das beide Seiten sich auf etwas ganz anderes einigen als sie ursprünglich wollten. Zum Beispiel die Große Koalition im Streit um die Merhwertsteuer die SPD wollte keine erhöhung die CDU 2% herausgekommen sind 3%. Oder der Streit um die Krankenversicherung die SPD wollte eine Bürgerversicherung die CDU wollte eine Kopfpauschale, herausgekommen ist ein Gesundheitsfond.

Wie kommt es dazu und sind Kompromisse die sich von unserer Bürgerlichen Vorstellung von Kompromissen unterscheiden vertretbar. Diese Frage lässt sich nicht so einfach beantworten, denn wie solche Kommpromisse entstehen wissen wohl nur Politiker selber denn sie schaffen ja keine Transparenz. Ob sie vertretbar sind lässt sich wohl nur Entscheiden wenn man die Verhandlungen darüber öffentlich durchführt. Denn es kann ja durchaus sein, dass eine Einigung bestimmte Gründe hat. Wenn man jedoch nicht weiß wieso eine Komrpomiss so zustande gekommen ist, sind Komrpomisse die nicht der klassischen Vorstellung eines Kompromisses gleichen nicht vertretbar und sollten auch von niemandem beschlossen werden.

Die Forderung nach Transparenz ist daher ein notwendiger bestandteil von Politischen Verhandlungen. Nur wenn der Bürger nachvolziehen kann wie entscheidungen getroffen werden kann er sich ein Urteil darüber bilden ob er sie für vertretbar oder nicht hält. Politiker müssen damit leben können das Kompromisse nur noch in der Sache geschlossen werden damit ein Kuhhandel ausbleibt, und wenn es nicht anders geht muss dem Bürger gesagt werden das es einen Kuhhandel gegeben hat und ob er damit leben kann.

Nur so können wir sichestellen das Bürger auch in Zukunft das vertrauen in die Politik nicht verlieren.

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