Gedanken zu Superdeligierten und möglicher ausweg durch 2 Kammern

Bei der beschäftigung mit dem System Liquid Feedback, beziehungsweise der Liquid Democracy idee sind mir Schwirigkeiten aufgefallen die ich hier Thematisieren möchte.

Es hat sich in der Eprobungsphase herausgestellt dass im LQFB System sich bestimmte Effekte ergeben die nicht wünschenswert sind.  Ein Effekt ist das sich durch die Delegationsketten Machzentresn bei einzelnen Personen sammeln diese Machzentren sind nur sehr umständlich von außen zu erkennen. Das heißt wenn ich eine Stimme auf eine Person meines Vertrauen deligiere und diese wiederum auf eine Person ihres Vertrauen usw. . Dadurch haben einzelne Miglieder im LQFB ein 10 fachse ein 70 faches oder sogar ein 120 faches (die Grenze ist nach oben offen) Stimmgewicht.

Dieses Delegationsprinziep etabliert Machprinzipien die wir als Piraten eigentlich ablehen sollten. Es entstehen Oligarchische Strukturen also eine Herrschaft der wenigen, kombiniert mit einem Demokratischen anteil der seine Stimme nicht delegiert. Dies ist nichts anderes als eine Einführung des Klassenwahlrechts durch die Hintertür, idem man es durch eine Demokratische Struktur legitimiert.  Höchstes Gebot muss es hierbei zunächst einmal sein das es piratisch Transparent wird, das heißt das klar ist wer ein wie hohes Stimmgewicht hat und wer für welche Entscheidung für mich meine Stimme abgegeben hat. Dies sorgt im Idealfall dafür dass sich solche Machtzentren auflösen.

Jedoch ist es Prinzipiel abzulehnen, dass es die Möglichkeit gibt, das sich Macht so Konzentriert das man im Zweifel mit 3-5 Personen eine Entscheidung herbeiführt. Die Transparenz würde auch dafür sorgen dass, die Superdeligierten sich untereinander abstimmen könnten, einen Kuhandel machen, und somit das Demokratische Prinzip aushebeln. Ein ähnliches Verhalten lässt sich bei den großen Mineralölkonzerenen beobachten die sich auch ohne absprache auf Höchspreise einigen. (Dieser Zusammenhang macht es notwendig sich Gedanken über Oligopolstrukturen zu machen)

Außerdem ist die wahrscheinlichkeit hoch, das Piraten die eine höhere öfentliche Bekanntheit haben, eher ein hohes Stimmgewicht besitzen wie jene die nicht so im fokus der Öffentlichkeit stehen. Dies würde sogar eine Art Aristokratie etablieren also eine herschaft der „besseren“ . Dies ist auch nichts prinzipiel schlimmes wenn man davon Ausgeht, dass jene Personen ohnehin die Mehrheitsmeinung der Partei repräsentieren. Jedoch wird es dem Prinzip der Basisdemokratie nicht gerecht, da die Chancen des einzelnen dadurch minimiert werden, und der Einfluss des Einzelnen, den er bisher piratisch hatte, dadurch relativiert wird.

Auf der anderen Seite würde dem einzelnen das Stimmrecht entzogen wenn er niemandem mehr hätte durch den er in der Partei repräsentiert würde.

Die Ehrfahrung mit politischen Strukturen zeigt das mangelhafte Strukturen immer bis zum Anschlag ausgenutzt werden, weshalb es sich lohnt Strukturen dahingehend zu optimieren, das die Wahrscheinlichkeit sie misbräuchlihc auszunutzen gegen null tendiert.

Auch ein Problem ist die Rechenschaftspflicht, die Deligierte in demokratischen Systemen normalerweise gegenüber ihren wählern ausüben müssen, die durch LQFB jedoch nicht realisiert wird und auch nicht reglementiert wird.

Es ist offensichtlich das auch inerhalb des Liquidfeedback Systems auch ein deligierten System etabliert wurd auch wenn die Piraten dies auf ihren Parteitagen ablehnen. Diesen Zwispalt gilt es zu überbrücken.

Eine Mögliche Lösung währe ein Zweikammersystem innerhalb von Liquid Feedback. Also eine Delegierten Kammer in der gewählte delegierte abstimmen und eine Kammer in der jeder nur Persönlich abstimmt.  Innerhalb einer Kammer herscht jeweils Stimmgleichheit, sodass innerhalb einer Kammer jeder nur jeweils als eine Person abstimmen kann und kein mehrfaches Stimmgesicht hat.

Zwischen zwei Kammern müßten jeweils ausgleichsmechanismen greifen um zu entscheidungen zu kommen. Hierbei sind mehrere Möglichkeiten denkbar.

Einige beispiele:

1)In beiden Kammern muss eine Mehrheit eine entscheidung befürworten damit sie angenommen wird.

2)Die Zustimmung zu einer Entscheidung wir Prozentual unter den kammern kommuliert, so dass  40% in einer Kammer plus 20% in der anderen zu 60% addiert werden.

3)Das Gewicht einer Kammer ist abhängig von dem durch ihr vertretene Piraten

4)Es wird eine statisch fesgelegtes, Stimmgewicht jeder Kammer festgelegt. z.B. 70% Stimmgewicht basiskamer 30% Delegiertenkammer.

Auch müßten innerhalb einer Delegirtenkammer Spielregeln gelten beispielsweise:

1.)Eine Mindestanzahl von Stimmen die auf eine Person deligiert werden müssen um Mitglied der Kammer zu werden

2.)Eine Abstimmungspflicht

3.)Eine Rechenschaftspflicht gegenüber den Wählern, evtl sogar eine Klarnamenspflicht.

4.)Ein festgelegtes Wahldatum und eine fesgelegte Amtszeit. Dies kann von einer Woche, einem Monat, bis zu einem Jahr oder mehr gehen.

5.)Eine Minimale und Maximale Delegierten Zahl

6.)Eine Kammerrechenschaft, heißt die kammer muss darlegen das sie sich dauerhaft an Abstimmung beteiligt

Hinzu kommen Die Reglung von Sonderfällen:

1.) Wie ist eine Entscheidung zu bewerten die nur in einer Kammer abgestimmt wurde. (Im Idealfall ein theoretischer fall)

2.) Können sich Kammern mit bestimmten quoren überstimmen. Heißt wenn eine Kammer 100% für einen Antrag stimmt ist er dann in jedem fall angenommen oder braucht es eine Mindeszustimmung in der anderen Kammer.

Dies sind nur Einige unvolständige Gedanken und Überlegungen wie  ein 2 Kammer System funktionieren könnte.

Der Vorteil eines 2 Kammersystems ist es, dass das Stimgleichheitsprinzip nicht verletzt wird. Außerdem haben demokratische Prozesse gezeigt das es sinvoll ist ausgleichende Struktren zu schaffen um Dauerhaft tragbare Entscheidungen zu fällen.  Es würde das Klassenwahlsystem im LQFB auf zwei Klassen beschränken ohne dass viele Stimmen unter den Tisch fallen würden. Delegierte könnten auch offline bestimmt werden was für die nicht so Digital versierten unter den Piraten unter Umständen entgegen kommt.

Eine Machkonzentration bei wenigen wäre bei einer sinvollen implementation eines 2 Kammersystems unmöglich. In modernen Demokratien folgt man schon immer dem Prinzip der Gewaltenteilung, damit sich nirgendwo zu viel Macht anhäuft, dies wäre in diesem Sinne eine konsequente Lösung.

Zum Schluss bleibt noch Zusagen eine gerechte Lösung, die allen Ansprüchen gerecht wird, halte ich für nicht realisierbar. Es muss zwingend ein Kommpromiss gefunden werden, der Machtmisbrauch unmöglich macht. Dies ist auch durch andere Maßnahmen möglich meine Idee ist dabei lediglich, eine von vielen und soll als Denkanstoß dienen.

Fraktionszwang. Eine Ursachensuche und mögliche Auswege

Die Piratenpartei lehnt Fraktionszwang ab. Ist das eine konstruktive oder eine destruktive Haltung? Dazu möchte ich zunächst einmal ein paar Randbedingungen des Parlaments erklären und erläutern wieso es sowas wie Fraktionszwang überhaupt gibt.

In Deutschland werden Regierungen nicht vom Volk gewählt! Das erstaunt den uninformierten Leser, wofür gehe ich den überhaupt zur Wahl, wenn ich die Regierung nicht wählen kann. So einfach ist es natürlich auch nicht wir wählen in Deutschland ein Parlament welches dann wiederum die Regierung wählt,  so können wir Bürger Einfluss darauf nehmen wer Regiert. Was hat dies jetzt mit dem Fraktionszwang zu tun. Was auf den ersten Blick nicht auffällt ist der Prozess der meißt hinter verschlossenen Türen stattfindet wie so eine Regierung ins Amt kommt. Und hier liegt die Ursache für den Fraktionszwang.

Im Grundgesetz ist festgelegt worden das für die Wahl des Bundeskanzlers eine absolute Mehrheit im Bundestag nötig ist. Das heißt mindestens 50% der Parlamentarier müssen dem Bundeskanzler ihre Stimme geben damit dieser in Amt und Würden gelangt. Keiner der Parlamentarier tut dies jedoch freiwillig und da es in den letzten Jahren, eigentlich seit bestehen der BRD, nicht vorgekommen ist das eine Partei dies alleine schafft finden vor dieser Wahl Koalitionsverhandlungen statt. In diesen Koalitionsverhandlungen liegt die Prägenste Ursache für den Fraktionszwang, da ein bindender Vertrag der Parlamentarier ausgehandelt wird, bei dem der ein oder andere Abgeordneter Sprichwörtlich seine Seele verkauft und sich dem Zwang des Koalitionsvertrags unterwirft und damit dem Fraktionszwang.

Wieso erwächst hieraus der Fraktionszwang? Die Regierung hat nur solange eine „Hausmacht“ solange sie von mindestens 50% des Hauses (Bundestag) gestüzt wird. Dies erzeugt den Fraktionszwang, da jedes nicht zustandegekommene Gesetz was in Koalitionsverhandlungen festgelegt wurde ein scheitern und ein Bruch des Vertrages bedeutet und somit die Regierung in Frage gestellt. Auch wenn dies de jure nicht so sein müßte, müssen wir aktzetieren das es de facto so ist. Eine Lösung dieses Problems wird unter den gegeben umständen wohl kaum realisierbar sein, was es notwendig mach sich Gedanken zum Verfassugnsgefüge der BRD zu machen.

Die einzige Möglichkeit effektiv dieses Problem zu bekämpfen ist es der Regierung eine eigene vom Parlament unabhängige Machtbasis zu verschaffen. Dies könnte zum Beispiel bedeuten das die Regierung durch einen direkt gewählten Bundespräsidenten eingesetzt wird und damit vom Parlament unabhängig ist, dies wäre eine britische Lösung ohne Monarch, selbstverständlich müsste der Bundespräsident in diesem Fall die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag und Bundesrat berücksichtigen. Es könnte auch durch eine direkte Wahl des Bundeskanzlers behoben werden, dies wäre eine Präsidiale Lösung die es wohl notwendig Macht dem Kanzler sonder Haushaltsrechte einzuräumen, bzw. Gebote die das Parlament dazu zwingt dem Kanzler einen Haushalt zu genehmigen. Oder sogar durch einer direkt wahl jedes einzelnen Ministers, dies wäre eine einmalig in der Welt existierenden Lösung sehr komplex und wohl eine Art direkte Verwaltungsdemokratie (hört sich sehr Piratisch an nech). Mit Sicherheit sind auch noch ander Möglichkeiten vorstelbar.

Diese Realitäten nicht anzuerkennen wäre töricht, weshalb ich es für notwendig halte das sich Piraten Gedanken zu diesem Thema machen.

Wieso ich mal Grüner war und heute Pirat

Ich war bis vor drei Tagen noch in der Grünen Partei.  Ich bin heute Pirat nein eigentlich bin ich seit der letzten Bundestagswahl Pirat denn da hab ich sie zum ersten mal gewählt.  Doch wieso hab ich da gemacht.

Dazu muss ich zurück gehen ins Jahr 2006. In diesem Jahr habe ich mein Abitur gemacht und war furchtsbar Politik intressiert, und wollte deshalb in eine Partei um Politik mitzugestalten.  SPD und CDU kamen für mich nie in Frage die PDS war grade dem untergang geweiht. Also kamen nur FDP und Grüne in Frage. Obwohl mich der Freiheitsbegriff der FDP maßlos begeistert hat konnte ich mit der Realität der FDP nichts anfangen. Vor allen dingen nicht mit deren Personal. Also bin ich als Peseudo Hipie/Punk/Metaler/Rocker/usw. be den Grünen beigetreten den immerhin haben sie zentrale Vorstellungen meiner Werte vertreten: 1. Ökologie 2.Basisdemokratie 3.Bürgerrechte. Ich bin zwar nie mit der wirtschaftspolitik der Grünen ganz zu frieden gewesen habe mich aber damit beruhigt das sie ohnehin niemals alleine regieren wird und da Kompromisse machen müssen.

Nach dem ich 1/2 Jahr lang aktiv an Sitzungen teilgenommen habe und sogar auf einem Landesparteitag teilgenommen hab an dem übrigens das BGE abgelehnt wurde. Musste ich einen Strich unter dieses Kapitel machen. Ich werde keine Aktivitäten mehr unternehmen in den Grünen Gremien.  Mir fehlt Basisdemokratie. Mir fehlt ein Freiheitsgefühl. Ich komme mit den Gutmenschentum und mit den Veganern nicht klar.

Das wars.

2009 ich sehe zum ersten mal Plakate von den Piraten informier mich im Internet und bin vom ersten Moment an begeistert. So das ich sie auch wähle. Zu meiner Frustration schaffen sie es nicht in die Parlamente. Frustration entsteht. Wieso? Ich fange an zu Zweifeln ob das ich meine Stimme verschenkt habe und damit eine Schwarz gelbe Regierung ins amt gebracht habe. argh!

Landtagswahl in NRW es scheint nicht das die Piraten es schaffen ich wähle Grün. In der Hoffnung die Studiengebühren loszuwerden und diesen Pinkwart und Rütgers.

Berlin die Piraten schaffen es ins Parlament. Ich fülle einen Mitgliedsantrag aus habe jedoch Trennungsschmerz von den Grünen. Wieso eigentlich. Ich habe das Gefühl eine Sache zu verraten. Ich zweifele erneut. Ich besuche zum ersten mal Piraten in Bochum. Bin sehr begeistert kann meinen Trennungschmerz nich überwinden und denke du hast nocht Zeit.

2012 der Landtag löst sich auf ich gerate in Panik. Ich kann nie wieder Grün wählen obwohl ich in dieser Partei bin ich fühle mich als Verräter ich beteilige mich in Diskussionen ich melde mich bei Twitter an ich verfolge Piraten auf tritt und schritt. Meine Beigeisterung wächst. Ich Fülle erneut einen Mitgliedsantrag aus. Ich schreibe endlich meine Austrittserklärung. Mein Herz schlägt höher.

Ich hab mich entschieden ich bin ab sofort Freibeuter. Ich Freue mich es war die Richtige Entscheidung. Jedoch muss ich mit dem Makel leben einmal Grün gewesen zu sein.

Jetzt kann ich mich um mein Lebensthema kümmern: „Mehr Demokratie wagen“. Es beschäftigt mich seit meiner Schulzeit ich studiere das Wisssen der Strukturen der Demokratie und freue mich darauf bald Anträge zur Reform der BRD zu schreiben, die die Probleme der Strukturen der BRD aufzeigen.

Ich freue mich und bin Schmerzfrei

GO-Anträge

Ich darf/muss mir mal grade wieder eine Bundestagsdebatte antun, es ist grauenhaft einer Solchen debatte zu folgen. Dies liegt vor allen dingen daran das dem Zuschauer gar nicht Bewusst ist worüber die da eigentlich reden. Wie soll ein Zuschauer durch eine solche debatte denn dazu gebracht werden sich ein eigenes Urteil zu bilden, wenn jeder Abgeordnete reden kann was er will. Und das weder zum Antrag noch zur sache. Welchen Zweck erfüllt eine solche debatte?

Es wird Zeit das unsere Parlamentarier GO-Anträge stellen um dieser Praxis einhalt zu Gebieten. Der Bundestag verkommt mehr und mehr zu einer Wahlkampfbühne, denn genau solche reden werden vor dem Bundestag gehalten. Die Geschäftsordnung sieht auch nicht vor das es interaktive komunikation wie sie in der Sache dienlich wäre stattfindet. So dass wir damit leben müssen das die eigentlich wichtigen und notwendigen Diskussion sich in TV-Fernsehschows verlagert haben. Und damit nicht genug, damit könnte man sich ja noch zufrieden geben wenn diese Debatten Tatsächlich eine höhere Qualität hätten.  Doch ist zu beobachten das diese Debatten nur noch geprägt werden von dem vom Moderator vorgegebenen Format. Nach dem Motto: Ich habe 1 Stunde Zeit fünf-acht Leute darüber diskutieren zu lassen abzüglich der mit absicht Polemisierten Zwischeneinblendungen. Alle dürfen mal was sagen aber bitte nicht zu technisch und bitte nur dass was der Moderator von einem erwartet. Und das bitte in so wenig wie möglichen Sätzen damit die anderen auch was sagen können.

Nein das ist nicht das Prinzip nach dem eine Meinungsbildung stattfinden kann. Meinugsbildung braucht reden und Gegenreden die sich direkt aufeinander beziehen. Eine Diskussion lebt davon das Menschen miteinander reden. Im Budestag lebt eine diskusion davon das einer mit der Kamera redet.  Ich gebe zu Zwischenfragen und kurzinterventionen sind möglich sollen aber die Debatte nicht unnötig beeinflussen. Eine richtige Disskusion sieht man selten im Bundestag.

Liebe Abgeordneten Sellt GO-Anträge sorg dafür das die Diskussions Kultur sich ändert. Macht den Antrag transparent und werft in per Beamer an die Parlamentswand damit jeder weiß worüber geredet wird. Hebt die zeitliche begrenzung von Diskussionen auf Diskussionen brauchen Zeit. Und zur Not nutzt doch auch das alte Bonner Parlament wenn euch nicht genügend räume für lange diskussionen zur verfügung stehen. Aber bitte hört auf mit diesen Schaufensterreden die kein Menschen intressieren und die auch niemand verstehen kann.

Liebe Piraten lasst euch nicht von den einhergebrachten Traditionen parlamentarische Praxis kaputt machen, verändert sie.